Neues von der Landesregierung Schleswig-Holstein
Die Bundesregierung hat heute (4. Dezember) angekündigt, dass sie einen Teil der Kürzungspläne im Agrarbereich für den Haushalt 2024 zurücknehmen will.
„Das Einlenken der Bundesregierung bezüglich der Streichung der KFZ-Steuerbefreiung kann nur ein Anfang sein.
Neumünster den 17.11.23
„Die Spürhunde werden uns im Vollzug wertvolle Dienste leisten“
Antragsverfahren startet: Online-Portal für private Haushalte zur Beantragung von Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger wird freigeschaltet
KIEL. Private Haushalte, die mit Öl und anderen nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, können in wenigen Tagen Härtefallhilfen rückwirkend für das Jahr 2022 beantragen. Dies soll Haushalte von besonders starken Preissteigerungen bei Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzeln, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle bzw. Koks entlasten. Die Hilfe kann über ein Online-Portal beantragt werden, das in den einzelnen Bundesländern stufenweise freigeschaltet wird – in Schleswig-Holstein am 4. Mai 2023.
INFO HIER
-----------
Geflügelpest in Schleswig-Holstein:
Mit dem Forst- und Landwirtschaftsminister Werner Schwarz im Waldgebiet Waldhütten unterwegs
Auf meinen Radtouren halte ich unsere Landschaft mit der Kamera fest,
Kastration von freilebenden Katzen auch in diesem Herbst möglich.
Der Wolf beschäftigt den Kieler Landtag
Die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht war und ist überfällig, denn nach alter Gesetzgebung musste bei einem angefahrener Wolf die Polizei gerufen werden, um das Tier zu erlösen.
Bei der Erlegung von "Problemwölfen" haben Jäger nun Rechtssicherheit. Die Abschussgenehmigung für auffällig gewordene Wölfe unterlag allein den Wolfsbetreuern mit Jagdschein. Diese Regelung (aus dem ehemaligen Umweltministerium von Philip Albrecht) war nicht sonderlich erfolgreich.
! Weiterhin bleibt der Wolf ganzjährig streng geschützt. Info im Merkur HIER
Aus der Landtagsrede von Landwirtschaftsminister Werner Schwarz:
" Residente Wolfspaare sind in zwei Fällen - im Sachsenwald und auch im Segeberger Forst – bestätigt worden.Antrittsbesuch in der Erstaufnahme für Flüchtlinge
Daniel Günther im CDU Wahlkampf-Endspurt
Jede Menge Betrieb in der Innenstadt von Itzehoe. Ja, wenn man dann schon mal einen Ministerpräsidenten live erleben kann...
Im Wahlkampfmodus
Zwischen Sonnenscheinmomenten, Hagel- und Regenschauern diskutieren in Neumünster auch Peter Harry Carstensen und Aminata Touré mit Passanten.
Pressekonferenz zum erwarteten Besucheransturm an Himmelfahrt und Pfingsten
Ich habe mir geschworen, niemals einen Schritt auf diese Insel zu setzten, denn nur da wo wir als Gäste erwünscht sind, verbringen wir unseren Urlaub.
Wenn Sylt dann z.B. Steuergelder für ihren weißen abgetragenen Sand beansprucht, finde ich allerdings, dass sie sich an ihre bevorzugten Gäste wenden sollten. (Soweit am Rande).
---------------
19.12.2019OZG Pilotprojekt Wohngeld startet in Schleswig-Holstein
Erstmals in Deutschland Online-Beantragung möglich.Info HIER
-----------------------
Kiel den 10.10.2019
Nutzung von Landstrom in norddeutschen Hafenstädten
Durch Landstrom kann in naher Zukunft der Energiebedarf auslaufender Schiffe während der Hafenliegezeit mit Ökostrom versorgt werden.
An diesem Tag wurde mit einer unterschriebenen Absichtserklärung zwischen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, den Küstenländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen sowie den Städten Kiel und Rostock eine gute Ausgangslage gestartet.
----------------------------------------
Itzehoe den 25.7.2019
Pressemeldung:
"Bau des Hospizes St. Klemens in Itzehoe:
Land Schleswig-Holstein fördert Projekt mit 360.000 Euro
Archivfoto |
Auf dem Gelände der ehemaligen St. Klemens Kirche errichtet der Landesverband des Arbeiter-Samariter-Bundes ein Hospiz mit zwölf Plätzen.
Die ehemalige Kirche wird mit unterstützenden Kreismitteln in Höhe von 170.000 Euro zu einem Kultur-und Veranstaltungszentrum umgebaut.
Das Hospiz St. Klemens erhält so einen Platz mitten im Leben der Stadt Itzehoe. Auch der Hospizförderverein Itzehoe (75.000 Euro), der Bundesverband des ASB (100.000 Euro) und die Deutsche Fernsehlotterie (300.000 Euro) fördern das Projekt.
„Für schwerstkranke und sterbende Menschen, für die eine ambulante Versorgung im Haushalt oder in der Familie nicht mehr möglich ist, ist eine gute Pflege und Begleitung in Hospizen eine große Erleichterung.
Das Land fördert den Bau des Hospizes, weil dies dazu beiträgt, die palliativ- und hospizliche Versorgung in Schleswig-Holstein zu verbessern. Menschen müssen darauf vertrauen können, in ihrer letzten Lebensphase Pflege, Geborgenheit und Zuwendung zu erhalten. Sie haben ein Anrecht darauf, ihr Leben in Würde und Selbstbestimmung zu beschließen“, betont Gesundheitsminister Garg."
------------------------------
Neumünster den 4.7.2019
Pressemeldung der Landesregierung:
Torsten Geerdts: 250 neue Polizeikommissarinnen und – kommissare verstärken die Landespolizei NEUMÜNSTER.
Staatssekretär Torsten Geerdts hat heute (4. Juli 2019) in den Holstenhallen Neumünster dem Absolventenjahrgang der Fachhochschule Altenholz die Glückwünsche der Landesregierung zu seinem Abschluss „Bachelor of Arts – Polizeivollzugsdienst“ überbracht.Die 100 neuen Polizeikommissarinnen und 150 neuen Polizeikommissare werden in den kommenden Tagen ihren Dienst in den Dienststellen der Landespolizei antreten.
„Diese Zahl ist etwas sehr Bemerkenswertes: es ist der erste Jahrgang, der in dieser Größe in die Dienststellen des Landes geht“, sagte Geerdts.
Um das Ziel 500 zusätzlicher Polizistinnen und Polizisten zu erreichen, würden auch in den kommenden Jahren bis 2023 jährlich rund 400 Anwärterinnen und Anwärter ausgebildet.
So viele junge Menschen gleichzeitig auszubilden, zu unterrichten und auf ihrem Weg zu begleiten, sei für die Lehrkräfte und AusbilderInnen eine enorme logistische und auch koordinative Herausforderung, betonte der Staatssekretär.
Die 250 neuen Polizeikommissarinnen und –Kommissare werden nun den Vollzugsdienst der Landespolizei verstärken.
„Durch Ihre Praktika haben Sie bereits gute Einblicke erhalten und wissen schon viel über die polizeiliche Alltagsarbeit. Nun werden Sie die gesellschaftliche Vielfalt hautnah erleben.
Nach drei Jahren für die „Einsteiger“ beziehungsweise 18 Monaten für die „Aufsteiger“ seien die Absolventen Mitglieder einer Polizei in einer vielschichtigen Gesellschaft, die hohes Vertrauen in die kompetente polizeiliche Aufgabenerfüllung setzt, die an den Grundwerten unserer Verfassung ausgerichtet ist. „Ihr Ansporn sollte es sein, dieses Vertrauen zu wahren und zu festigen. Und ich bin mir sicher, ich kann mich auf Sie verlassen. Ihr Auftreten, Ihr Einschreiten und Ihr Verhalten in der Öffentlichkeit tragen wesentlich zum guten Ansehen unserer Landespolizei bei. Und zur Zufriedenheit der Bevölkerung mit unserer Landespolizei“, betonte der Staatssekretär.
Das Spektrum an Aufgaben sei enorm. Von der Verantwortung im internationalen Kontext bis hin zur Verantwortung im lokalen Bereich.
Von der Bekämpfung des internationalen Terrorismus bis hin zur Rolle als Sicherheitspartner im kommunalen Bereich vor Ort, als Freund und Helfer in Stadt und Land.
Auch die Landesregierung nehme ihre Verantwortung wahr. „Was aus polizeilicher Sicht für den persönlichen Schutz notwendig ist, was nötig ist, um gut und sicher arbeiten zu können, das stellen wir als Land bereit. Deshalb wartet eine bestmögliche und hochmoderne Ausstattung auf Sie“, so Geerdts. Der Polizeiberuf habe einen maßgeblichen Anteil daran, dass die Menschen weiterhin sicher in einem freiheitlichen, rechtstaatlichen Land leben können. Er verdiene den Respekt und die Anerkennung der gesamten Gesellschaft. „Sie alle wissen, dass der Polizeiberuf kein ungefährlicher ist.
Meine Bitte an Sie alle: Passen Sie auf sich auf! Kommen Sie aus Ihren Einsätzen unverletzt zurück!“, sagte der Staatssekretär.
Die 250 Polizeikommissarinnen und - Kommissare werden wie folgt auf die Dienststellen verteilt:Landeskriminalamt 11 Polizeidirektion, Kiel 44, Polizeidirektion Lübeck 27, Polizeidirektion Bad Segeberg 38, Polizeidirektion Flensburg 46, Polizeidirektion Neumünster 28, Polizeidirektion Ratzeburg, 23 Polizeidirektion Itzehoe, 23 Polizeidirektion AFB 7 LPA – Wasserschutzpolizei 3
----------------------------------------
den 13.6.2019 in Kiel
Innenministerkonferenz
Hans-Joachim Grote als Gastgeber der IMK-Hauptkonferenz im Hotel Atlantic Kiel im Bild mit Bundesminister des Inneren Horst SeehoferDas Hotel ist gut gesichert und nur mit Einladung /Akkreditierung kann es nach einer Taschendurchsuchung betreten werden.
Nach der Tagung zeigen sich die Politiker der Presse - zwischendurch gibt es Infos vom Verlauf der Gespräche. 69 Tagesordnungspunkte wurden abgearbeitet.
Die gemeinsame Sicherheit steht im Focus der Konferenz.
Zahlreiche Programmpunkte stehen ab dem 12.6. bis zum 14.6. fest.
Den oft weit angereisten Teilnehmern wird in Ausflügen nach den Sitzungen die Region an der Kieler Förde präsentiert.
Am heutigen Nachmittag ist ein Bustransfer der Minister und Senatoren zur NordArt angedacht.
Bundesminister Seehofer lobt die Organisation der Innenministerkonferenz in Kiel und sagt am Nachmittag, die Gespräche seien harmonisch verlaufen, als ich mich danach erkundige.
Seehofer wundert sich über mich, dass ich keine weiteren Fragen stelle. Zum einen war ich überrascht, die Möglichkeit zu haben und anderseits gab es der Worte doch genug in letzter Zeit.
Selbst gehöre ich zu denen, die Taten sehen wollen. Über die Abschiebung von Straftätern wird immer noch diskutiert. Ich fasse es nicht!
Es heißt: "Die Innenminister planen eine Verlängerung des Abschiebestopps ins Bürgerkriegsland Syrien".
Anscheinend gibt es damit sogar Probleme kriminelle, terroristische oder radikale Asylbewerber zurück in ihre Heimat zuschicken. Was soll ich da noch fragen? Solange der Asylmissbrauch in unserem Land geduldet wird, fällt mir rein gar nichts mehr zum Thema ein.
Unterschrieben wurde der Vertrag für ein Ankunftszentrum in Neumünster
Gegen die Clan-Kriminalität soll stärker vorgegangen werden, hieß es weiter. Hört, hört!
Zu den Fotos:
1.Staatssekretär Torsten Geerdts (CDU) kannte ich von den Glückstädter Matjeswochen 2018. An diesem Tag wird die Veranstaltung vom Umweltminister Albrecht eröffnet.
2. Hans-Joachim Grote und Horst Seehofer sind gefragte Interviewpartner
3. Gute Stimmung bei Seehofer und dem Innenminister aus Bayern Joachim Herrmann
4. Vor dem Bustransfer bedankt sich der Minister bei der Polizei für den geleisteten Einsatz, der die Sicherheit der Teilnehmer garantierte
5. und wieder im Interview
6. Innenminister Herbert Reul aus Nordrhein-Westfalen
7. Andreas Geisel Senator für Inneres in Berlin, der über die Clanproblematik in Berlin sprach.
"Mit großer Entschlossenheit gehen wir gegen die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit vor. ... Es ist wichtig, dass die Bundesländer sich vernetzen und untereinander Informationen austauschen.... Schattengesellschaften müssen bekämpft werden", so Andreas Geisel (SPD). Seit Januar 2019 wurden in Berlin bereits 61 Einsätze gegen Clans gefahren.
Der Senat des Inneren will den Clanmitgliedern verdeutlichen, dass auch ein legales Leben in Berlin möglich ist. Harte Verfolgung durch Behörden verbunden mit Lebensperspektiven jenseits der Kriminalität, so das Konzept in Berlin.
- Nicht im Bild Ralf Stegner, der kurz anzutreffen war. Leider hatte ich verpasst ihn zu fragen, in welcher Funktion er an der Konferenz teilnahm.
--------------------------------------
Kiel den 24.5.2019
Tag der Organspende am 1. Juni in Kiel
... beginnt um 10.00 Uhr mit einem ökumenischen Dankgottesdienst in der Offenen Kirche Sankt Nikolai.
Zudem gibt es einen Spendenlauf um den Kleinen Kiel an dem auch der Oberbürgermeister der Stadt Kiel Dr. Ulf Kämpfer teilnehmen wird. Den Erlös erhält die Patienten-Selbsthilfe.
Die jährliche Luftballon-Aktion wurde aus Umweltschutzgründen abgesagt. Stattdessen werden unzählige Schaumherzen von der Bühne in den Himmel starten
Mehr Infos und das aktuelle Programm sind unter www.organspendetag.de zu finden.
Die Details zum Organspendelauf sind abrufbar unter www.zippels.de
Im Bild v.l. Minister Dr. Heiner Garg macht auf die Schicksale aufmerksam: Sina Jürgensen, die auf eine Spenderniere wartet und Burkhard Trapp, der mit einer Spenderlunge lebt und dem Bundesverband der Organtransplantierten e.V. angehört.
"Richtig. Wichtig. Lebenswichtig."
Das neue Transplantationsgesetz bietet Krankenhäusern bessere Rahmenbedingungen für Organspenden und mehr finanzielle Unterstützung, heißt es von der Landesregierung.
Darüber hinaus geht die breite gesellschaftliche Debatte über eine mögliche neue Regelung zur Entscheidung bei der Organspende weiter.
Umso aktueller ist auch das Anliegen des Tags der Organspende:
Er will aufklären, mit Vorurteilen aufräumen und zeigen, wie wichtig es ist, eine persönliche Entscheidung zu Lebzeiten zu treffen – und zwar unabhängig von der gesetzlichen Regelung.
Der Wille des Einzelnen ist immer maßgebend. Zudem wollen die Veranstalter mit Aktionen wie den „Geschenkten Lebensjahren“ zeigen, wie viel Lebensglück ein ´Ja` im Organspendeausweis ermöglichen kann.
In Deutschland warten 9.400 Menschen auf ein Spenderorgan davon 400 in Schleswig-Holstein.
Minister Garg bemängelt, dass sich in Diskussionen immer viele zur Organspende bereit erklären, aber bei ihnen zu einem Drittel der Spendenausweis fehlen würde.
"Der Bürger muss verpflichtet werden, sich zu entscheiden!", so die Forderung von Dr. Heiner Garg.
------------------------------
Nindorf den 10.4.2019
Die Landesregierung will die Qualität der Naturparke in SH verbessern:
Umweltminister Albrecht präsentiert daher mit den Vorsitzenden der Naturparke eine Vereinbarung.Zusammen mit den Vorsitzenden der sechs schleswig-holsteinischen Naturparks (Holsteinische Schweiz, Aukrug, Westensee, Lauenburgische Seen, Hüttener Berge und Schlei) stellte Minister Albrecht eine Vereinbarung vor, mit der die Arbeit der Naturparks künftig gestärkt werden soll.
Dafür stellt das Land in diesem Jahr neben 300.000 Euro für Personal auch 240.000 Euro für Projekte zur Verfügung. Info HIER
Im letzten Jahr hat der Naturpark Aukrug ein durch Landesmittel gefördertes Obstbaumprojekt ins Leben gerufen.
Geschäftsführerin Bonnie Bogner vom Naturpark Aukrug e.V. weist den Minister zum Umgang mit den Nisthilfen ein. An den neu gepflanzten Apfelbäumen sollen die Ohrenkäfer - Nisttöpfe angebracht werden.
In der "Zukunftsgemeinde" Nindorf wurden 30 Apfelbäume auf öffentlichen und privaten Plätzen gepflanzt.
Minister Albrecht schaut sich den Prinz-Albrecht von Preussen Apfelbaum an. Auch dieser Baum erhält Ohrwurmtöpfe, die als Unterschlupf für eben Ohrwürmer dienen sollen.
Ohrwürmer fressen leidenschaftlich gern Blattläuse.
Die Nisthilfen wurden von den Kindern des Nindorfers Kindergarten gebastelt.
Die kleinen Tontöpfe sind mit Heu gefüllt und müssen, um als Haus für Ohrenwürmer zu dienen, am Stamm angelehnt sein.
Der Umweltminister erinnert sich daran, dass im Garten seiner Großmutter ebenfalls ein Apfelbaum der Sorte Prinz Albrecht von Preussen stand.
Nindorf mit 600 Einwohnern liegt im Naturpark Aukrug. Das Dörpshuus mit integriertem Kindergarten wurden ohne Fördermittel gebaut, berichtet Bürgermeister Jens Rohwer.
Auf einem gekauften Hof in der Nachbarschaft soll ein Mehrgenerationenhaus mit 6 Wohneinheiten entstehen. Interessant vor dem Dörpshuus ist auch die Mitfahrbank.
Der Vorsitzenden vom Naturpark Aukrug aus dem Kreis Steinburg (Sarlhusen) Ernst Scheel (4. von links) freut sich darüber, dass ihr Verein mit der Zuwendung der Landesregierung neue Möglichkeiten erhält. Personell kann das Team nun aufstocken und mit Schwung und Elan an die Arbeit gehen.
Ein drittel des Naturparks Aukrug liegt im Kreis Steinburg und so wurde am Wanderweg bei Schlotfeld vor wenigen Tagen ein Hinweisschild aufgestellt:
Info der SHZ HIER
-----------------------------------------
A-20-Elbquerung: Schleswig-Holstein und Niedersachsen besiegeln im Beisein des Bundes Kooperation für Ausführungsplanung des Elbtunnels
KIEL/STADE. Schulterschluss der beiden Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen für den Bau der A-20-Elbquerung:
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz und sein niedersächsischer Amtskollege Dr. Bernd Althusmann haben heute (30. März) in Stade eine Vereinbarung zur weiteren Bauvorbereitung des Elbtunnels zwischen Drochtersen und Glückstadt im Zuge der Autobahn A 20 unterzeichnet.
Auch Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, nahm an dem Treffen teil. Ferlemann hatte die Vereinbarung initiiert.
Die geschlossene Vereinbarung regelt neben der planerischen Arbeitsteilung für das Milliarden-Projekt auch die Kostenaufteilung. Schleswig-Holstein trägt 40 Prozent der Planungskosten für den knapp sechs Kilometer langen Elbtunnel, Niedersachsen 60 Prozent.
Die drei Verkehrspolitiker machten bei der Unterzeichnung deutlich, dass die Vereinbarung ein wichtiger Schritt sei, um die Zeit bis zur Schaffung vollziehbaren Baurechts in beiden Ländern sinnvoll zu nutzen.
Die A 20 stellt zukünftig die zentrale Ost-West-Verbindung im Norden Deutschlands dar.
Der Neubau dient zur Verkehrsabwicklung der nord- und nordosteuropäischen Verkehrsströme in Richtung Ruhrgebiet und Niederlande.
Insbesondere mit dem neuen Elbtunnel, der als maßgebendes Schlüsselprojekt erstmalig eine feste länderübergreifende Verbindung zwischen Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Unterelberaum herstellt, verbessern wir den Verkehrsfluss, entlasten den Ballungsraum Hamburg und eröffnen dem Norden Deutschlands neue wirtschaftliche Chancen.
" Dr. Bernd Buchholz: „Es geht vor allem darum, keine zeitliche Verzögerung zwischen Baurecht und Baubeginn zu riskieren, in dem wir bereits heute beginnen, weitere Planungen aufzustellen und die Bauausführungsunterlagen für die Realisierung des Elbtunnels vorzubereiten. Hierfür kalkulieren wir einen Zeitbedarf von etwa 2,5 Jahren ein."
Zu den Planungen gehört unter anderem auch ein Bodenmanagement, da insgesamt 3,7 Millionen Kubikmeter Sand aus dem Elbtunnel zu verbringen sind.
Dr. Bernd Althusmann: „Unser Ziel ist es, dass die A 20 möglichst schnell gebaut wird. Die Kooperation zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein bei der Planung der Küstenautobahn ist ein wichtiger Schritt, um dieses Ziel zu erreichen. Mit Unterstützung der DEGES setzen wir uns mit aller Kraft dafür ein, dass der Bau der A 20 und des Elbtunnels in greifbare Nähe rückt."
Er erinnerte daran, dass die Ländervereinbarung nur bis Jahresende 2020 gültig ist, weil die Zuständigkeit für sämtliche deutschen Autobahnen dann auf die neue Autobahn GmbH des Bundes übergeht. „Wir haben die Erwartung an den Bund, dass Planung und Realisierung des Elbtunnels ab 2021 dann genauso konsequent vorangetrieben werden, wie wir Länder das derzeit tun." Wie Buchholz und Althusmann weiter erläuterten, knüpft die aktuelle Kooperation an die Planungsvereinbarung beider Länder aus dem Jahr 2005 an. Bereits damals wurden für Planung, Entwurf und Planfeststellung des Elbquerungsabschnittes der A 20 die Zuständigkeiten, die Zusammenarbeit und die Kostenverteilung zwischen den Ländern geregelt. Die Federführung und Projektsteuerung für den Elbtunnel wird – bis zur Übergabe des Projekts an die vom Bund gegründete Autobahn GmbH Anfang 2021 – wieder bei Schleswig-Holstein liegen, das vor einem Jahr die DEGES mit dem Weiterbau der gesamten Autobahn auf schleswig-holsteinischem Gebiet beauftragt hatte.
Nach den Worten von DEGES-Bereichsleiter Bernd Rothe werde es in den nächsten Jahren insbesondere im Tunnelabschnitt darum gehen, die technische Planung zu aktualisieren und die Vergabeunterlagen zu erstellen.
„Dazu gehört unter anderem auch ein Bodenmanagement, da insgesamt 3,7 Millionen Kubikmeter Sand für den Elbtunnel zu verbringen sind", so Rothe. Knapp drei Jahre nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbquerungs-Abschnitt der A 20 wird in Schleswig-Holstein derzeit ein sogenanntes Fehlerheilungsverfahren zu Fragen des Wasserrechts betrieben.
In Schleswig-Holstein soll für diesen Bereich – von der Bundesstraße B 431 bis zur A 23 im Kreis Steinburg – das dritte Planänderungsverfahren gegen Jahresende eingeleitet werden.
In Niedersachsen soll der geplante A 20-Elbtunnel an das Autobahnkreuz Kehdingen anknüpfen.
Dort erfolgt neben der Weiterführung der Küstenautobahn bis nach Westerstede auch die Anbindung an die A 26 in Richtung Hamburg bis zur A7.
Das für die planungsrechtliche Absicherung notwendige Planfeststellungsverfahren für das Kreuz Kehdingen wurde am 24. August 2017 eingeleitet und soll aus heutiger Sicht Anfang 2020 zum Abschluss gebracht werden.
Neue Trägerschaft für Friedrichskoogs Seehundstation nun unter Dach und Fach
Nach der Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrages wurden Seehund Hein und Kegelrobbe Juris vom Minister Jan Philipp Albrecht unter Anleitung der Stationsleiterin Tanja Rosenberger mit Heringen gefüttert.4 bis 5 Kilo Heringe vertilgen die Seehunde/ Kegelrobben am Tag.
14 Angestellte versorgen 12 Kegelrobben und 6 Seehunde derzeit zwei Mal am Tag.
Robben, die in Stationen (also in Gefangenschaft) geboren wurden, dürfen nicht zurück in die Freiheit gesetzt werden. Aus diesem Grund besitzt die Seehundstation in Friedrichskoog 5 Seehunde und 2 Kegelrobben in Dauerhaltung.
Für Friedrichskoog ist diese Einrichtung ein wichtiges touristisches Zugpferd, betont Bürgermeister Bernd Thaden in einer Begrüßungsansprache.
Rundum zufriedene Gesichter nach der Unterzeichnung des neuen Gesellschaftsvertrages von rechts: Harald Förster (Geschäftsführer der Schutzstation Wattenmeer), Wolfgang Heins (Präsident des Landesjagdverbandes), Umweltminister Jan Philipp Albrecht, Stefan Mohrdiek (Landrat des Kreises Dithmarschen), Bernd Thaden Bürgermeister von Friedrichskoog und Stationsleiterin Tanja Rosenberger.
Bisher waren der schleswig-holsteinische Landesjagdverband und die Gemeinde Friedrichskoog alleinige ideelle Träger der Seehundstation, die 1985 gegründet wurde. " Mit der Förderung der Seehundstation stärken wir die Bildungsarbeit zu Umweltthemen und ganz besonders zu Themen des Nationalparks Wattenmeer", so Albrecht.
Seit 2015 investiert das Land insgesamt 6,5 Millionen Euro in Aus- und Umbau der Station.
2018 wurden insgesamt 231 Robben zur Aufzucht oder Rehabilitation aufgenommen.
Woche der Wiederbelebung
Gesundheitsminister Garg besucht die Woche der Wiederbelebung im Kreis Steinburg.1500 Schüler lernen Reanimation, denn jeder kann Leben retten.
Bereits seit 4 Jahren organisiert die Rettungsdienst-Kooperation Schleswig-Holstein (RKiSH) mit dem Klinikum Itzehoe zusammen die jährliche Schulung der 7. und 8. Klassen im Kreis Steinburg.
An diesem Tag war das 20 köpfige Team vom RKiSH in der Gemeinschaftsschule in Kellinghusen, denn
"Ein plötzlicher Herzstillstand kann jeden treffen, jederzeit: bei einem Unfall, auf dem Fußballplatz, in der Schule oder zu Hause. Das Wichtigste, worauf es dann ankommt, ist die Zeit.
Je schneller mit der Wiederbelebung begonnen wird, desto höher ist die Überlebenschance.
Mit einfachsten Wiederbelebungsmaßnahmen durch Anwesende wird die Überlebenswahrscheinlichkeit verdreifacht" informiert Teamleiter vom RKiSH Christian Mandel.
In der Aktionswoche in der Kellinghusener Gesamtschule wird vor allem eines vermittelt:
"Ersthelfer können nichts falsch machen, außer sie machen nichts"
Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg stellt sein Können unter Beweis.
Der Minister lobt das vorbildliche Engagement der Schüler und Ausbilder.
Schüler der Gesamtschule in Kellinghusen können an Übungspuppen für Reanimation in der Aktionswoche ihr Erlerntes zeigen. Am Monitor werden die Daten der Herzmassage / Beatmung übertragen.
Brunsbüttel den 17.1.2019
Beschädigte Atommüllfässer sind geborgen
Umweltminister Jan Philipp Albrecht besuchte das Kernkraftwerk Brunsbüttel, um sich persönlich ein Bild von den geborgenen beschädigten Atommüllfässern zu machen.
Hintergrund:
In sechs unterirdischen Lagerstätten (Kavernen) hatte die Vattenfall-Betreibergesellschaft
des Kernkraftwerks Brunsbüttel ursprünglich 632 Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen aufbewahrt. Nachdem erstmals 2012 Korrosionserscheinungen an Fässern festgestellt worden waren, hatte die Atomaufsichtsbehörde auch in Bezug auf alle anderen
Fässer in den Kavernen Integrität und Tragfähigkeit der Fassstruktur in Zweifel gezogen.
Nach umfangreichen Inspektionsmaßnahmen unter Einsatz einer speziell angefertigten
Kamera und der Entwicklung von angepasster Bergungstechnik und eines speziellen Konzeptes hatte 2016 die Bergung der Fässer begonnen. Bestandteil des Konzeptes war
auch, alle Fassinhalte auf die Endlagerung im niedersächsischen Schacht Konrad vorzubereiten, unter anderem durch Verpackung aller Abfälle in bauartgeprüfte, speziell zugelassene Behälter.
Am 21. Dezember 2018 hatte Minister Albrecht der Vattenfall-Betreibergesellschaft die
Genehmigung zu Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel erteilt
Aus diesem Grunde besuchte der für die Atomaufsicht zuständige Minister Jan Philipp Albrecht das Kernkraftwerk Brunsbüttel, um sich persönlich ein Bild zumachen.
Mit der Kamera konnte auch ich den Minister mit einem Presseteam begleiten und bevor ich die nachfolgenden Motive vor der Kamera hatte, mussten mit mir alle Besucher des AKWs eine lange Prozedur von Sicherheitsmaßnahmen absolvieren.
Nach weit vorheriger Anmeldung mit Angabe von Personalausweisnummer mussten im Kraftwerk selbst
etliche Schleusen durchlaufen werden, bevor die Kennkarte ausgestellt wurde.
Kontrollen wie auf einem Flughafen muss auch das Personal über sich ergehen lassen, Einweisungen, Strahlenschutzbelehrung, Sicherheitsbelehrungen, Sicherheitskleidung und für den Gefahrenbereich gab es für jeden Teilnehmer Helm, Sicherheitsschuhe und ein Strahlenmessgerät zu tragen.
In diesem Kontrollbereich waren bis zu zwei Jahren 200 Mitarbeiter beschäftigt, immer mit der Kontrolle auf Strahlenschutz.
Hier der Greifer, der die noch nicht so ganz defekten Fässer aus der Kaverne hebt.
v.r. Prof. Dr. Dr. Jan Backmann, Leiter der Atomaufsicht in Schleswig-Holstein und Minister Albrecht werden von Pieter Wasmuth, Generalbevollmächtigter der Vattenfall GmbH für Hamburg und Norddeutschland über die Maßnahmen der Abarbeitung der gelagerten Fässer informiert.
Hintergrundinformationen zum Thema Wolf
Der Wolf beschäftigt erneut das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung.In Schleswig-Holstein leben voraussichtlich 2 Einzeltiere.
Nach Angaben des Umweltministeriums gab es in Schleswig-Holstein bislang 136 eindeutige Wolfsnachweise und etwa 65 Wolfsrisse auf Weiden und in Gehegen, zumeist Schafe, aber auch Kälber und Damwild.
Umweltminister Jan Philipp Albrecht informierte in seinem Büro im Kieler Ministerium den neuesten Stand.
Es ging um die Entnahme vom "Problemwolf" im Kreis Pinneberg, um Zaunhöhen, wer darf den streng geschützten Wolf nach Genehmigung töten und wer darf einen Antrag auf Entnahme eines Wolfes stellen?
Das Thema Wolf beansprucht nicht nur das Umweltministerium schon eine ganze Weile.
Neu ist dabei, dass wolfssichere Einzäunungen im Kreis Pinneberg von einem "Problemwolf" überwunden wurde und so kann ein Antrag auf Tötung (Entnahme) des Tieres auf der Grundlage der Ausnahmeregelungen gestellt werden.
In den nächsten Tagen wird eine DNA Analyse an den gerissenen Schafen ausgewertet sein, falls es der Wolf war, wird dem Antrag auf Entnahme stattgegeben, denn wenn ein Wolf gelernt hat, diese mit riesigem Aufwand geleisteten Präventionsmaßnahme zu überschreiten, wird er zum Problem.
Albrecht dankt den Schäfern und Schäferinnen, die die Zäune aufgestellt haben und somit die Maßnahmen unterstützen.
Des weiteren ist die unnatürliche Annäherung an den Menschen ein weiteres Kriterium für eine Entnahme eines Wolfes in einem lokalem Umfeld.
Wichtig ist ein DNA-Nachweis, um das anspruchsvolle Verfahren rechtssicher zu machen, so Albrecht.
Ein Antrag kann formlos beim LLUR als zuständige Behörde gestellt werden.
Es dürfen nur Anträge von jemandem sein, der vom Wolf geschädigt wurde.
Die Anonymität der Antragstellenden wird gewahrt.
Im Falle der Genehmigung sucht der Antragsteller einen Jagdscheininhaber aus, der den oder die Wölfe tötet.
Aus naturschutzrechtlichen Gründen wurde in der Vergangenheit in SH nur ein einziger Antrag bewilligt.
Der Wolf, der zum Abschuss freigegeben wurde, weil er Menschen zu nahe gekommen war, muss die Lunte im wahrsten Sinne des Wortes gerochen haben, denn er verließ die Siedlung vorab. (Wölfe sind clever!)
Das Hauptproblem, laut Dr. Thomas Gerth (Referent für Artenschutz), ist das Lernverhalten der Jungtiere im Umgang mit Zäunen ( 1,5 bis 1,8 Meter hoch und mindestens mit 3,500 Volt versehe).
Für die Landesregierung SH hat Artenschutz eine hohe Priorität. Wölfe in SH
-----------------------------------------------
Neumünster den 30.11.18
Dialogprozess zum Thema Landwirtschaft der Zukunft in SH gestartet
Es war der Auftakt des Dialogprozesses zum Thema Landwirtschaft und ihrer Perspektiven.
Minister Albrecht stellte es in einer Zusammenfassung klar: "Was brauchen wir, um in der Landwirtschaft wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen, aber eben auch um Lösungen der Herausforderungen für Klimawandel, Umweltschutz, Artenschutz, Gewässerschutz und Tierwohl zu erzielen."
Es ist ein großer Spagat, den sich das Ministerium vorgenommen hat, aber einen anderen Weg gibt es nicht und so sind sich alle einig einen Dialog zu führen, der notwendig ist. Die Voraussetzungen für gute Gespräche wurden an diesem Tag geschaffen.
Lucht vom Bauernverband teilte mit, dass SH mit seiner Landwirtschaft weit über den Selbstverbrauchermarkt gewachsen ist und die Produkte weltweit mithalten sollen. Dafür braucht die Agrarwirtschaft gute Rahmenbedingungen und die müssen politisch akzeptiert werden. Der Vieze Bauernpräsident erkennt Schwachstellen in der Landwirtschaft, die festgehalten wurden und deren Lösungen angestrebt werden. Lucht stellt damit unter Beweis, dass der Bauernverband mit seinen Mitgliedern sehr wohl darauf bedacht ist, auf die Gesellschaft mit deren Ansprüchen zuzugehen.
Minister Albrecht ist zuversichtlich. In den vier Monaten in dem er das Ministeramt inne hat, lernte er die unterschiedlichen Verbände, die mit der Landwirtschaft zu tun haben, kennen.
Allen war klar, dass sie im gleichen Boot sitzen und nur gemeinsam die Probleme meistern können.
Die volle Bandbreite der Verbände und gesellschaftlichen Gruppen wurden aufgerufen, sich aktiv einzubringen und bei dieser Veranstaltung ins Gespräch zu kommen.
Themen wie Digitalisierung, Klimawandel, Entbürokratisierung, Rolle der Verbraucher, Gewässer- und Bodenschutz etc. standen im Wechsel an 9 Workshops der gemischten unterschiedlichen Interessensgruppen zur Diskussion.
----------------------------------
Haithabu den 16.8.2018
Ministerpräsident Daniel Günther auf Sommertour
Haithabu liegt vor den Toren der Stadt Schleswig. In der Wikingerzeit, vom 9. bis 11. Jahrhundert, war die frühmittelalterliche Stadt eines der bedeutendsten Handelszentren Nordeuropas.
Die Wikingerkultur wird vielseitig im Wikinger Museum Haithabu präsentiert und der Ministerpräsident lässt sich das Handwerk der gestandenen Wikinger erläutern.
Dazu wurde ein Quarkaufstrich mit Brennnesselsamen und Gänsewein gereicht.
Der Salzhandel startete erst Anfang des 12. Jahrhunderts aus der Saline in Lüneburg, informierte die Museumsleiterin Drews.
Über Gästemangel braucht sich das Wikingermuseum Haithabu in dieser Saison nicht beklagen. 30 000 Besucher wurden bislang gezählt und damit sei die Grenze der Besucherzahlen so gut wie erreicht, berichtet Guido Wendt vom Vorstand der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen.
Haithabu ist täglich von 9 bis 17 Uhr (von November bis März dienstags bis sonntags von 10 bis 16 Uhr) geöffnet. HIER ein Bericht der SHZ. Der Eintritt kostet unverändert 7 Euro, ermäßigt 5 Euro. Familien zahlen 15 Euro.
Wer nicht bis Schleswig aus unserer Region reisen will, aber auf Geschichte zum Anfassen steht, dem sei an dieser Stelle der Steinzeitpark Albersdorf empfohlen.
" Haithabu ist kein Disneyland, es wurde 1:1 konstruiert!", so die Museumsleiterin Ute Drews.
Am 30. Juni 2018 war es soweit: Haithabu und Danewerk wird zum Weltkulturerbe ernannt
Finanzministerin Monika Heinhold besucht den Recycling-Papier-Hersteller Steinbeis in Glückstadt
Neujahrsempfang der Landesregierung Schleswig-Holstein mit Ministerpräsident Daniel Günther
Heute war ich auf Presseeinladung in unserer Landeshauptstadt.Der Ministerpräsident hatte zum Neujahrsempfang unter dem Motto "Digitalisierung und Gesellschaft" eingeladen. 250 Gäste waren anwesend.
Vorerst gab es für Ministerpräsident Daniel Günther jede Menge Hände zu schütteln:
Gäste aus den Bereichen Konsularkorps, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kirchen, Wissenschaft und Kultur ließen es sich nicht nehmen, am Neujahrsempfang der Landesregierung im Alten Güterbahnhof in Kiel teilzunehmen.
Nachdem die Gäste dem Ministerpräsidenten ihre Botschaften mit herzlichen Wünschen übermittelt hatten, startete das Programm mit einer Rede von Daniel Günther und Grußworten vom Konsulairschen Korps Schleswig-Holstein Götz Bormann und vom Korps Hamburg Oksana Tarasyuk.
Auszug der Ansprache von Ministerpräsidenten Daniel Günther :
Nach dem Programm mit einem Abendbuffet in der sehr gut geheizten Festhalle blieb Zeit, sich zum Beispiel mit den anwesenden Ministern zu unterhalten.
v.r. Dr. Bernd Buchholz (Minister für Wirtschaft und Verkehr), Monika Heinhold (Finanzministerin) sowie Hans-Joachim Grote (Minister für Inneres).
Unterhalten habe ich mich persönlich zum Beispiel mit den Kreispräsidenten aus Dithmarschen Hans-Harald Böttger, der Daniel Günther als großen Glücksfall für Schleswig-Holstein mit seinem Kollegen aus Ostholstein Ulrich Rüder empfindet.
--------------------------------
Kiel den 12.1. 2018
Wachsende Sorgen vor der Schweinepest
Schleswig-Holstein wappnet sich für einen möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Um die Prävention weiter zu stärken und im Falle eines Ausbruchs so gut wie möglich handeln zu können, ist ein intensives Zusammenspiel aller Beteiligten notwendig.Landwirtschaftsminister Robert Habeck rief zu einem ASP-Gipfel auf, um die bereits eingeleiteten und mögliche weitere Schutz- und Präventionsmaßnahmen zu besprechen.
Am Gipfel nahmen unter anderem Vertreter von Verbänden der Landwirtschaft, der Jagd, des Tierschutzes und des Naturschutzes sowie des Innenministeriums, der Polizei und der kommunalen Spitzenverbände teil.
In einer anschließenden Pressekonferenz informierte der Landwirtschaftsminister über die anstehenden Bekämpfungsmaßnahmen des Erregers. Die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest nach Deutschland hätte sehr schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für die schweinehaltenden landwirtschaftlichen Betriebe, informierte Habeck und gab ein Maßnahmenpaket bekannt.
Hier der Tonmitschnitt der Pressekonferenz:
Record and upload audio >>
Es wurden Präventionen vom Eintreten der Schweinepest in SH besprochen und es wurde das Szenario durchdacht, falls das Virus SH erreichen sollte, wie im Krisenfall reagiert werden soll.
Info HIER
-----------
Als ich den Minister am Vormittag in Itzehoe zur Inbetriebnahme der Glasfaservernetzung traf, kam Robert Habeck mit dem Zug aus Berlin, um nach Itzehoe gleich weiter den Gipfel in Kiel zu leiten.
Ganz schön arbeitsreich so ein Job als Minister.
----------------------
Itzehoe den 12.1.
v.l.: Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Karin Prien (CDU), Digitalisieungsminister Robert Habeck sowie Dr. Johann Bizer Vorstandvorsitzender von Dataport nehmen Landesnetzanschluss mit Glasfaser in Betrieb. Ab sofort steht Lehrern und Schülern Internet mit Hochgeschwindigkeit zur Verfügung.
Wolfgang-Borchert-Schule nun mit "Turbo-Internet"
Digitalisierungsminister Habeck und Bildungsministerin Prien nehmen glasfaserbasierten Landesnetzanschluss in Betrieb, denn Ziel der Landesregierung ist es, bis 2021 einen Großteil der Verwaltungsstandorte und Schulen per Glasfaser anzuschließen.
Der Schulleiter Eric Leisner freut sich mit seinen über 700 Schülern über den technischen Fortschritt ihrer Schule. Die Gemeinschaftsschule im Kreis Steinburg ist zugleich eine Modelschule für das Lernen mit digitalen Medien.
---------------------------
<< Home